Kehrtwende der Kanzlerin: Die erst wenige Stunden alte, fünftägige Corona-Osterruhe wird es nicht geben

Das gibt es auch nicht alle Tage, dass ein Regierungsoberhaupt öffentlich einen Fehler zugibt. Deutschland geht nun über Ostern nämlich doch nicht in eine fünftägige Oster-Ruhe. Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte bei einer neuerlichen Konferenzschaltung mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder an, auf die Ruhetagsregelung für Gründonnerstag und Karsamstag zu verzichten. Merkel entschuldigte sich am Mittag in Berlin für die mit bester Absicht gefasste Ruhetags-Idee, um die neue Pandemie-Welle über die Feiertage brechen zu können. So kurzfristig sei aber dies nun nicht umsetzbar. Dieser Fehler der Verunsicherung der Bürger sei einzig und allein ihr Fehler. Denn letztlich trage sie als Kanzlerin die Verantwortung.

 

Ein Fehler müsse als Fehler benannt werden und vor allem müsse er dann auch korrigiert werden, sagte Angela Merkel am Nachmittag in einer erneuten Pressekonferenz. Sie bat die Bürgerinnen und Bürger wegen der zusätzlichen Verunsicherung um Verzeihung.

Hintergrund der Entscheidung ist die Erkenntnis, dass sich der erst in der Nacht zu Dienstag gefasste Bund-Länder-Beschluss rechtlich nur sehr schwer umsetzen lasse in einem Land wie Deutschland. Zu viele Fragen von der Lohnfortzahlung bis zur Lage in Geschäften und Betrieben hätten in der Kürze der Zeit nicht so gelöst werden können, wie es nötig gewesen wäre. Alle Chefs der 16 Länder quer durch alle Parteien waren hinter der fünftägigen Oster-Ruhe gestanden beim Beschluss am gestrigen, frühen Dienstagmorgen.

Der Kampf gegen Corona sei von Erfolgen, aber auch von Fehlern und Rückschritten gekennzeichnet: Die Kanzlerin zeigte sich überzeugt, dass es gelingen werde, das Virus gemeinsam zu besiegen …

Über die Verbesserung der Arbeitsweise der Ministerpräsidenten-Konferenz müsse noch einmal geredet werden – und das werde auch geschehen.

Auf die Kehrtwende reagierte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder mit Verständnis. Er habe persönlichen Respekt vor der Erklärung der Kanzlerin.

Quelle ARD / BR