„Komm, geh mit uns für mehr Menschlichkeit“: Versammlung mit Aufzug in der Innenstadt - Bilanz der Einsatzkräfte
„Komm, geh mit uns für mehr Menschlichkeit“ – das war am heutigen Sonntagnachmittag das Thema einer Versammlung mit Aufzug durch die Rosenheimer Innenstadt. Etwa 4000 Personen beteiligten sich, sagt die Polizei am Abend.
Ausgangspunkt und Zielort war der Mangfallpark-Süd. Für die Teilnehmer am Aufzug bestand unter anderem die versammlungsrechtliche Beschränkung zum Tragen einer FFP2-Maske.
200 Polizisten waren im Einsatz.
Die Polizei wurde bei der Bewältigung des Einsatzes von Kräften der Bayerischen Bereitschaftspolizei sowie umliegender Dienststellen unterstützt. Im Einsatz waren auch Beamte, die entsprechend zur Kommunikation mit Versammlungsteilnehmern besonders geschult seien.
Die Polizei habe gegen rund 40 Teilnehmer der Versammlung entsprechende Bußgeldverfahren einleiten müssen, da die Mund-/Nasenbedeckung (FFP2-Maske) nicht getragen worden sei.
Zwei Personen schwenkten eine Deutschlandfahne mit dem Symbol des Bundesadlers. Das Zeigen dieser Fahne in der Öffentlichkeit sei nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten ohne entsprechende Erlaubnis nicht zulässig, sagt die Polizei am heutigen Abend.
Weitere 15 Personen seien aus der Versammlung ausgeschlossen worden, da sie die versammlungsrechtlichen Vorgaben des Bescheides der Stadt Rosenheim nicht beachtet hätten, so die Beamten weiter.
Auch seitens der Versammlungsleitung seien Verstöße gegen den Auflagenbescheid der Stadt Rosenheim festgestellt worden, auch dies habe ein Bußgeldverfahren zur Folge.
Zwei Teilnehmer hätten zudem die Einsatzkräfte während der Kontrollmaßnahme beleidigt, ein entsprechendes Ermittlungsverfahren sei eingeleitet.
Bei einer Kontrolle von Dokumenten seien die Einsatzkräfte körperlich angegangen worden, ein Ermittlungsverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte sowie Urkundenfälschung sei die Folge.
Der Ablauf wurde in weiten Teilen durch die Einsatzkräfte mittels Video aufgenommen und dokumentiert, so die Polizei abschließend.