Bürgerentscheid kommt - In den nächsten Wochen wird alles dafür organisiert
Die Initiatoren zufrieden, die Gemeindeverwaltung inmitten einer komplexen Vorbereitung für den nun zugelassenen Bürgerentscheid. Innerhalb der nächsten zwölf Wochen werden die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger des Gemeindegebiets aufgerufen, sich zu entscheiden: Denn das Bürgerbegehren, das nach formellen und materiellen Patzern vor einigen Wochen abgeschmettert wurde, fand nun im zweiten Anlauf Zulassung. Am Dienstagabend wurde im vollbesetzten Sitzungssaal in Unterreit das Thema behandelt, das nun großen Organisationsaufwand für die Gemeindeverwaltung mit sich bringt.
Alles korrekt – Gemeinderat gibt grünes Licht für Bürgerentscheid
In der jüngsten Sitzung erläuterte Christian Seidl, dass die Punkte des aktuell eingegebenen Bürgerbegehrens formell wie materiell korrekt seien und stellte den Beschlussvorschlag ins Gremium.
Das Begehren wurde einstimmig zugelassen und somit die Weichen für einen Bürgerentscheid im Gemeindegebiet gestellt. Lieselotte Oberbauer erklärte das Prozedere für den nun zu organisierenden Bürgerentscheid.
Hier sei die Verwaltung gefordert, die Abstimmung zu organisieren und durchzuführen. „Der Bürgerentscheid muss nun innerhalb der nächsten drei Monate abgehalten werden, dafür wird ein Datum bestimmt, es wird ein passender Sonntag ausgesucht, Abstimmungszettel und der gesamte Ablauf und die Durchführung sind durch uns abzuarbeiten, hier wird nichts von anderen Stellen mit vorbereitet“, hieß es von Oberbauer. Innerhalb der nächsten drei Monate soll nun der Entscheid vonstatten gehen.
Dabei werden in den nächsten Wochen die Meinungen der Befürworter und die Meinung der Gegner des Vorhabens zum besseren mobilen Empfang im Gemeindegebiet aufeinandertreffen. Spätestens bis 26. Dezember müsse der Bürgerentscheid veranstaltet sein, betont Lieselotte Oberbauer weiter.
Für die Initiatoren des Bürgerbegehrens schien die Welt nach der Sitzung und der Zulassung des Begehrens erst einmal in Ordnung zu sein. Insgesamt wurden 396 gültige Stimmen eingereicht. Die Unterstützung lag somit bei über zehn Prozent, da mit einer Bevölkerungszahl von 1.792 Personen berechnet wurde.
Das Begehren setzt sich dafür ein, alternative Standorte im Einvernehmen mit der Deutschen Funkturm GmbH zu finden. Die Gemeinde hat bereits einen gültigen Vertrag mit dem Unternehmen.
Ein genauer Termin für den Entscheid wird noch bekanntgegeben. Das Thema spaltet die Unterreiter Gemeindebürger. Viele sprechen sich für besseren Mobilfunkempfang aus, etliche bangen um die Gesundheit im Falle der Montage von Funkantennen nahe einer Wohnbebauung. Dem Entscheid und somit der direkten Mitsprachemöglichkeit steht nichts mehr im Wege.
Puh, ein Volksentscheid nach dem die Verträge schon geschlossen sind und der Gegenerkreis vermutlich klein ist (nur die, die in der Nähe des Masten wohnen und ein paar immer-dagegen-Typen), ist ja nicht sehr aussichtsreich. Auch wenn er positiv ausfällt, wird die Funkturm GmbH entscheiden, was läuft.
Das falsche Instrument und viel zu spät…
Oma: bitte nochmal den Unterschied zwischen Bürgerentscheid und Volksentscheid nachlesen. Danke.
Bitte noch BGB (die Passage mit dem Vertragsrecht) lesen.
Und zugleich wird gejammert weil der Handy Empfang so schlecht ist
Wir müssen die Strahlungen unbedingt einschränken , unsere Gesundheit hat Vorrang .
Und wenn dann kein Notruf möglich ist?
Im Ernst: Vorrang in Sahen Gesundheit hätte mal Ernährungslehre in der Schule. Adipositas ist eines der tödlichsten Gesundheitsrisiken und man könnte relativ leicht dagegen vorgehen
Servus Eva,
Es gibt zum Glück keine nachgewiesenen Fälle, bei denen Funkmasten für Handys einen negativen Einfluss auf die Gesundheit haben.
Der einzige Einfluss der messbar ist, ist der Nocebo-Effekt (der böse Bruder vom Placebo-Effekt).
Aber ich verstehe wenn Sie sich Sorgen um Ihre Gesundheit machen. Es wurde und wird viel falsches erzählt, inklusive gefälschter Studien.
Grüße Benjamin
Noch nie was von dem Abelturm in Schnaitsee, neben den Windrädern gehört…?
Hier waren schon negative Konsequenzen für Mensch und Tier aufgetreten…
Was hat das jetzt mit gesundem Menschenverstand zu tun?
Ganz einfach: „Gsunder Menschenverstand“ meint genauso wie „Aufmerksamer Beobachter“, sich mit dem Pseudonym ein Herausstellungsmerkmal anzueignen.
Der Abelturm hat damit nichts zu tun.
Das was Du hier als Konsequenzen für Mensch und Tier aufgetreten bezeichnest , stammt noch aus der Zeit wo der Fernsehsender in Betrieb war.
Nur der TV Sender mit seinen zwei UHF Kanälen ist seit 2005 nicht mehr in Betrieb. Abschaltung nach Umstellung auf DVB-T wo der Sender Wendelstein die Versorgung übernommen hat.
Auch die Antenne “ GFK Zylinder“wurde 2007 abgebaut.
Der TV Sender hatte eine deutlich höhere Sendeleistung als ein Mobilfunk Sender.
Selbst die Vorkommnisse von damals konnten nie belegt werden. Fehlbildungen bei Kälbern gab es immer schon.
Lieber Strahler,
der Nickname
>> Gsunder Menschenverstand << ist nicht der Kommentar…
@Fendtrich
Es ist richtig, es gab sogar 3 Gutachten in dieser Angelegenheit, die sich grundlegend widersprachen…
Allgemein
selbstverständlich kommen die Gutachten, die vom Staat und den Mobilfunkbetreibern in Auftrag gegeben werden zu dem Schluss, dass die Strahlung keinerlei Auswirkungen auf Mensch und Tier hat…
In der Schweiz gibt es bereits 5 Dörfer, die per Bürgerentscheid die Aufrüstung auf 5 G abgelehnt haben, weil die Strahlenwerte bei einem Messgutachten zu hoch waren, das sie selbst bezahlt haben.
Ich erkenne an, dass es natürlich Widersprüche in der Diskussion gibt…
Jeder will möglichst ein lückenloses Netz vorfinden, aber viele wollen keinen Sendemasten in ihrer Nähe haben…
Ob die Leut wissen, dass LTE und 5G in den HF-Eigenschaften identisch sind? (Erzähl mir bitte keiner, dass in Unterreit ein FR2 Sender stehen soll)
tja, Lurch, das wissen die Wenigsten, aber immer schön dagegen sein.
Mit nix seits zfrien, a Ruah jetzad!
Der Mast kimmt, i hob des so entschiedn, Basta!