Soyener Gemeinderat vertagt Entscheidung über Abschaltung in Außenbereichen
Viele Zuschauer waren zur jüngsten Soyener Gemeinderatssitzung gekommen, bei der es um die Abschaltung der Straßenbeleuchtung in den Ortsteilen Schlicht, Mühlthal und Strohreit zwischen 23 Uhr und 5 Uhr gehen sollte. In der Februarsitzung wurde mit zwei Gegenstimmen beschlossen, dass die Abschaltung nur dann erfolgen könne, wenn es technisch möglich sei (wir berichteten). Sollte die Abschaltung mit Kosten verbunden sein, so würde der Gemeinderat zur Beratung und Beschlussfassung erneut hinzugezogen. Die Kostenaufstellung des Energiebetreibers liegt nun vor und sollte in der Sitzung zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Zu Beginn der Sitzung stellte Christine Böhm, die auch Leiterin des Arbeitskreises „Straßenbeleuchtung“ ist, einen Antrag, um den Tagesordnungspunkt zu vertagen. Die Zahlen sollten mit dem Arbeitskreis besprochen und eventuell nach einer Kostenersparnis gesucht werden. Bürgermeister Thomas Weber verwies darauf, dass im Februar beschlossen worden sei, dass die Zahlen nur dem Gemeinderat vorgelegt werden sollen.
Dem Antrag auf Vertagen von Christine Böhm wurde mit 7 zu 5 Stimmen zugestimmt.
Wie groß das Interesse an dem Thema ist, bewies auch die Wortmeldung einer Bürgerin aus Mühlthal während der Bürger-Viertelstunde. Bei der Abfrage durch den Arbeitskreis „Straßenbeleuchtung“ wurde sie nicht befragt. An ihrem Grundstück müssten, wenn es zur Abschaltung käme, wieder Bewegungsmelder angebracht werden. Dies führe zu weiterer Lichtverschmutzung. Eine Abschaltung erst ab 24 Uhr wäre für sie jedoch vorstellbar.
TANJA GEIDOBLER
Es ist kaum zu fassen wie lange sich der Gemeinderat mit dem Thema Straßenbeleuchtung schon befasst.
Ein Gemeinderat wird gewählt, um die Interessen der Bürger zu vertreten. Es stellt sich die Frage, inwieweit das Gremium überhaupt gebraucht wird, wenn es für einen Sachverhalt, der schon in vielen Sitzungen inklusive Berichte des Arbeitskreises und „Paten der Nacht“ behandelt wurde, nicht ohne Rückfragen von außen entscheiden kann, ob die Straßenbeleuchtung
ausgeschaltet werden soll, oder eben nicht. Viele Gemeindebürger haben sich gestern ihren Abend frei gehalten, um bei der Diskussion dabei zu sein, um dann nach ein paar Minuten ergebnislos nach Hause zu gehen.
Aus meiner Sicht ist es an der Zeit dieses Thema mit einem eindeutigen straken Beschluss durch den Gemeinderat zu beenden ohne weitere Arbeitskreise zu befragen. Das Ziel kann sollte eine sofortige Ablehnung dieser kostspieligen Vorhaben zu Lasten der Bürger und mit wenig bis keinen nachweisbaren Nutzen für die Insekten sein.
Ist halt Deutschland…