Der Stadtrat hat sich mehrheitlich per Umlaufbeschluss dafür ausgesprochen, während des „harten Lockdown“ alle Stadtrats-, Ausschuss- und Aufsichtsratssitzungen entfallen zu lassen. Die zu behandelnden Tagesordnungspunkte werden durch den Sonderausschuss Krisenfall behandelt, der an den für Stadtratssitzungen geplanten Terminen tagt.
Nachdem durch die Ministerpräsidentenkonferenz entschieden worden ist, den Lockdown bis 14. Februar zu verlängern, wird im Februar der Sonderausschuss Krisenfall anstelle der Stadtrats-, Ausschuss- und Aufsichtsratssitzungen tagen.
Die Sitzung des Sonderausschusses Krisenfall findet am Mittwoch, 10. Februar, ab 17 Uhr im Großen Rathaussaal statt.
Die Teilnahme stellt für Gremiumsmitglieder und Besucher einen gewichtigen und unabweisbaren Grund im Sinne des Infektionsschutzgesetzes dar. Es müssen selbstverständlich sehr strenge Infektionsschutzmaßnahmen getroffen werden. Nach aktuellem Stand heißt das: Einhaltung des Mindestabstandes, Registrierung der Teilnehmer und Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung.
Allen interessierten Besuchern sollten sich vorab beim Hauptamt (hauptamt@rosenheim.de, Telefon 08031/365-1011) zur Sitzung des Sonderausschusses Krisenfall anzumelden.
Ab dem Zeitpunkt, ab dem der sog. „harte Lockdown“ aufgehoben wird, finden wieder die regulären Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse und Aufsichtsräte statt.
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