Ludwig Schletter übernimmt Ausbau – Bau- und Umweltausschuss Haag stimmt für Erschließungsvertrag
Schon häufiger haben sich der Bauausschuss und der Gemeinderat Haag mit der Straße „An der Wieskapelle“ beschäftigt und kamen dabei auf unterschiedliche Ergebnisse. Nun erklärte sich Ludwig Schletter bereit, das Verbindungsstück zwischen der Mühldorfer und der Lerchenberger Straße selbst auszubauen. In der jüngsten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses ging es nun darum, ob das Gremium diese Aufgabe übertragen möchte.
Für den Ausbau soll ein Erschließungsvertrag geschlossen werden und es ist eine enge Zusammenarbeit mit der Gemeinde vorgesehen, berichtete Bürgermeisterin Sissi Schätz. Schletter habe einen Ausbauvorschlag vorgelegt und es gebe auch bereits einen Bauentwurf durch ein Ingenieurbüro mit Kostenschätzung.
Die Straße werde in diesem Zuge erstmalig hergestellt, das bedeute einen Erschließungsaufwand. Dies sei auch der Grund gewesen, weshalb das Thema zwar mehrfach in den Gremien behandelt, aber nie umgesetzt worden war: Weil „die erschließungsbeitragsfähige Herstelllast von relativ wenigen Anliegern zu tragen wäre“, heißt es von Seiten der Verwaltung. Auch ansonsten werde das Vorhaben momentan von der Gemeinde nicht angegangen, die Maßnahme sei nicht im mittelfristigen Bauprogramm eingeplant.
Überträgt das Gremium die Erschließungsträgerschaft an Schletter, so die Rathauschefin weiter, regle der Vertrag, dass die Erschließung durch ihn übernommen wird, die Planungsziele des Marktes gesichert sind und die verursachten Kosten beim Vertragspartner liegen.
In einem ersten Schritt sollte der Bau- und Umweltausschuss darüber entscheiden, ob es zu einem solchen Erschließungsvertrag kommen soll. „Es geht erstmal nur darum ob, noch nicht wie“, so die Rathauschefin. Für Klaus Breitreiner (CSU) ist der Ausbau der Straße notwendig, „besonders mit dem Baugebiet an der Lerchenberger Straße“. Auch die anderen Gremiumsmitglieder zeigten sich mit dem Vorhaben einverstanden. Einstimmig beschlossen sie, die Erschließungsaufgabe an Schletter zu übertragen. Nun soll die Verwaltung einen Vertragsentwurf erstellen.
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