Haager Gremium entscheidet nach Kostenschätzung über mögliche „Hybridsitzungen"

Um künftig auf Pandemie-Fälle mit hohen Inzidenzen vorbereitet zu sein, gibt es für die Gemeinderäte allegmein die Möglichkeit, so genannte Hybridsitzungen zuzulassen. Das Thema stand auf der Tagesordnung der jüngsten Sitzung des im Haager Gremiums. Eine Entscheidung konnte allerdings aufgrund fehlender Zahlen noch nicht getroffen werden.

 

Am PC von Zuhause aus oder vor Ort im Sitzungssaal an den Gemeinderatssitzungen teilnehmen – künftig könnte beides möglich sein, wenn sich der Haager Gemeinderat dazu entscheidet, Hybridsitzungen zuzulassen. Bürgermeisterin Sissi Schätz sieht hier allerdings einen gewaltigen organisatorischen Aufwand, auch müssten technische Vorgaben noch geklärt werden. Beispielsweise bei einem Ausfall müsste klar erkennbar sein: Liegt die ausgefallene Technik am einzelnen Gemeinderat oder an der Verwaltung? „Daran hängen Abstimmungen“, gab die Rathauschefin zu bedenken, denn das betroffene Ratsmitglied könne bei einem technischen Problem nicht an der Abstimmung teilnehmen. Auch sieht die Bürgermeisterin keine Notwendigkeit für die sofortige Umsetzung, denn „wir haben einen großen Saal zum Tagen, die Inzidenzen haben es bisher immer erlaubt“. Allerdings solle der Sitzungssaal im Rathaus bei seiner Sanierung technisch aufgerüstet werden, um Hybridsitzungen zu ermöglichen.

Peter Bauer (SPD) befürchte eine „Zersplitterung der Teilnehmer“, eine Präsenzdiskussion im Gemeinderat sei wichtig. Dem stimmte auch Egon Barlag (FWG) zu. Allerdings sei diese Maßnahme „nicht nur abhängig von Corona, sondern auch Stand der Technik“, gab Klaus Breitreiner (CSU) zu bedenken. Auch für Dr. Florian Haas (PWG) und Bernd Schneider (CSU) war wichtig, technisch vorbereitet zu sein für die digitale Übertragung. Die Bürgermeisterin erklärte, jeder Sitzungsteilnehmer müsse jederzeit gesehen und verstanden werden, große Städte haben deshalb vorerst Abstand von dieser Möglichkeit genommen, sie wollen „es sich anschauen und ausprobieren“. Auch finanziell käme auf die Gemeinde viel zu, denn „wir müssten das Equipment sofort anschaffen“. Das bedeute für den Bürgersaal sowie später den Sitzungssaal im Rathaus. Städte mit ähnlich vielen Ratsmitgliedern rechnen für die Umsetzung grob mit 50.000 Euro.

Genauere Zahlen für Haag liegen der Gemeinde noch nicht vor. Deshalb stellte Siegfried Maier (SPD) den Antrag, vor dem Beschluss die Kosten zu berechnen und auf dieser Grundlage neu zu diskutieren. Das Thema solle vertagt werden, bis offizielle Zahlen vorliegen. Die Verwaltung wurde einstimmig damit beauftragt, eine Kostenschätzung für die technische Ausstattung sowohl im Bürgersaal als auch im Sitzungssaal des Rathauses zu erstellen.