Grüne Jugend im Landkreis ruft nun auch zur Teilnahme an Demo der Jusos am morgigen Abend in Wasserburg auf
Die Grüne Jugend Rosenheim unterstützt die Demo der Jusos morgen um 18 Uhr in Wasserburg (wir berichteten) und ruft am heutigen Sonntag -Nachmittag mit nachfolgender Presseerklärung zur Teilnahme auf. Es handele sich um eine Anti-Querdenker-Demo nach dem Motto: „Kein Platz für Querdenker“.
Der Wortlaut der Pressemitteilung …
Auch wir sind aufgrund der zunehmenden Anzahl der Teilnehmer an den sogenannten Spaziergängen von Querdenkern in der Stadt Wasserburg sehr beunruhigt. Mittlerweile sollte auch jedem bewusst sein, welche rechten, demokratiefeindlichen und schlicht verhetzende Aussagen vom Spektrum dieses Personenkreises ausgehen.
Das hat hier keinen Platz, da stellen wir uns dagegen! Jeder hat das Recht, seine Meinung zu vertreten, aber Hetze gehört eben nicht dazu.
Kritik an Politik ist durchaus angebracht, hat aber damit nichts zu tun.
Die Spaziergänge sind eine plumpe Maßnahme, verschwörerische Ideologien und Lügen zu verbreiten, ohne eine offizielle Demonstration anzumelden und so die Maskenpflicht und Abstandsregeln zu umgehen.
Wir wollen nicht, dass rechte Minderheiten den Kurs vorgeben und die Diskussion bestimmen, das wollen wir verhindern und dabei sind wir zum Glück nicht alleine. Deswegen freuen wir uns, dass die Jusos Rosenheim eine Gegendemonstration organisieren und rufen alle Wasserburger*innen zur Teilnahme auf!
Die Vorstandschaft der Grünen Jugend im Landkreis um Antonia und Simon
Es mag sein, dass auch Menschen immer wieder auf den Zug aufspringen, die eine Gesinnung an den Tag legen, die, da sind sich hier fast 100% einig, nicht in unsere Gesellschaft gehören!
Aber läuft das nicht alles am Thema vorbei?
Vor ca 25 Jahren haben wir in allen Städten dieses Landes Lichterketten gebildet! Gegen Diskriminierung, Ausländerfeindlichkeit und für eine Gesellschaft, in der alle gleich sind!
Möchte man jetzt für solche Werte einstehen…. was soll man tun?
Diskriminierung findet statt!
Allein schon das Wort „Status“ kotzt mich an!!!
Jeder will gesund bleiben, nicht erst seit Covid 19!
Ich will mich gerne nach über 20 Jahren weiter um Kranke kümmern!
Zweimal impfen – ätsch, reicht nicht ….
Aber ich will nicht jedes halbe Jahr geimpft werden!
Auch für meine Kinder möchte ich das nicht!
Und????
Hatte genug Geimpfte, denen es im KH schlecht ging!
Das gibt zu denken!
Wir machen es uns zu einfach, Skeptiker an den Corona-Maßnahmen und der Impfpflicht als „Rechte“ abzutun!
Warum ist es nicht möglich, in einen Dialog zu treten? Seit Beginn der Pandemie wurden immer nur Schuldige gesucht!
Das ist, was mir Angst macht!
Ein billiges Mittel ………..
Was ich nicht verstehe, in ganz Deutschland wird ohne Probleme auf die Straße gegangen bzw auf der ganzen Welt und hier in Wasserburg soll / darf das nicht möglich sein ?
Hier hetzt nur eine Seite und die andere Seite zieht friedlich ihre Runden, wenn sie denn darf – denn wie aus dem Nichts und ohne ersichtlichen Grund sperrt die Polizei Wege und schubbst …
Was soll das? Warum wird man provoziert ?
Es wäre sehr nett gewesen im Vorfeld mal Statements von allen Spaziergängern einzuholen. Dann hätte sich mit großer Wahrscheinlichkeit herausgestellt, dass die meisten derer nicht aus verschwörungstheoretischen oder gar rechtsradikalen Absichten auf die Straße gehen, sondern, weil sie eine Impfpflicht nicht befürworten und Handlungen der Politik hinterfragen.
Dies ist jedermanns/-fraus gutes Recht.
Wenn der Mensch das eigene Denken aufgibt, will ich nicht wissen, was künftig mit unserer Menschheit geschieht.
Ich selbst konnte bei keinem Spaziergang aggressive oder aufmüpfige Spaziergänger entdecken/beobachten.
(…) kaum zu glauben: Kein Platz für Querdenker. Das bedeutet, kein Platz für Menschen, die eine andere Meinung haben als der Mainstream.
Ich dachte, Ziel der Gegendemo soll sein, sich gegen Rechtsradikale zu stellen?
Irgendwie schießt ihr grade übers Ziel hinaus….
Sich gegen rechtschaffende Mitbürger zu stellen, die einfach nur eine andere Meinung haben, kann doch nicht euer Ernst sein?
Armes Wasserburg….
Jeder hat in unserer Demokratie das Recht auf eine eigene Meinung, aber NIEMAND hat das Recht auf EIGENE FAKTEN!
Warum Querdenker und Impfgegner den unwissenschaftlichen und esoterischen bzw. Verschwörungstheoretikern nachlaufen, statt der Evidenz basierten Wissenschaft zu folgen, bleibt mir nach 200 Jahren „Aufklärung“ ein Rätsel.
(…)
Solange geleugnet wird, dass die Impfung nutzt und nicht schadet, ist leider jegliche Diskussion sinnlos.
Es geht nicht um einen jeden selbst, sondern um die Gesellschaft als Ganzes!
Auch deshalb ist die einrichtungsbezogene Impfpflicht natürlich völlig falsch!
Impfpflicht ja, aber wenn, dann generell oder zumindest so, dass sie Sinn macht, nämlich zB für alle Personen über 50, denn diese machen 95% der Intensivbelegung aus. Eigentlich nicht schwer zu verstehen, oder?
Und zu den Spaziergängern spare ich mir meinen Kommentar. Diese Laternengänger machen einem (vor allem Kindern) Angst und Bange!
Ganz genau so sehe ich das auch!
Wo ist das Problem? Die Impfgegner dürfen sich doch weiterhin jeden Montag treffen und Ihre berechtigte Meinung kundtun. Jetzt halt in der Hofstatt. Die Gegendemo findet auf dem Marienplatz statt. Da ist doch niemand in seiner Meinungsfreiheit eingeschränkt. Also, wo ist das Problem?
Natürlich sind viele Spaziergänger friedliche Menschen mit berechtigten Anliegen. Aber aller berechtigter Kritik am Umgang mit der Pandemie zum Trotz ist es für mich vollkommen inakzeptabel, dass sich diejenigen, die sich Freiheit und Demokratie auf die Fahne schreiben, nicht klar von denjenigen abgrenzen, die die Freiheit auch nicht für alle wollen.
Leider fehlt durch die nicht angemeldeten Versammlungen in Form der Spaziergänge ein Ansprechpartner für die Behörden.
Diesem obliegt es, Versammlungsteilnehmer auszuschließen, die eine Versammlung für ihre Interessen missbrauchen und die überwiegend friedlichen Teilnehmer in Misskredit bringen können.
Unser Versammlungsrecht hat sich seit Jahrzehnten bewährt, wenn sich alle an die geltenden Regelungen halten.
Interessanterweise schafften sogar unsere Schüler bei ihren Versammlungen für eine bessere Umwelt diese Regelungen einzuhalten.
Warum schaffen wir Erwachsenen es nicht und geben unserem Nachwuchs ein derart schlechtes Beispiel?
Gerade in unserem Land ist das Versammlungsrecht ein sehr hohes Gut, dass sogar während der Lockdowns gewahrt werden konnte.
Eine Spaltung der Gesellschaft erfolgt nicht durch Covid19, unsere Umwelt oder andere wichtige Versammlungsthemen – sondern die Art und Weise, wie wir unsere Grundrechte einfordern.
Vielleicht sollte die grüne Jugend aus Rosenheim einmal bedenken, dass von den 13 Millionen Nichtgeimpften wohl nur ein ganz schmaler Teil aus dem sogenannten rechten Spektrum besteht und die überwiegende Mehrheit der Impfverweigerer sich einfach nur Sorgen macht – um ihre eigene Gesundheit und der ihrer Lieben.
Es ist doch im Grunde genommen so einfach, sich einen wahrheitsgemäßen Überblick zu verschaffen.
Man muss halt mal mit den Leuten reden.
Einfach die Meinung der Leitmedien zu übernehmen ohne selbst nachzuforschen, dürfte gerade einer grünen Jugend nicht gut zu Gesicht stehen, da die Grünen ja selbst aus einer Protestbewegung entstanden sind und ein kritisches Bewusstsein zu ihrer DNA gehören sollte.
Aber Startbahn ist lange her, wahrscheinlich zu lange.
Mit der Machtübernahme in Stadt und Land hat man sich leider auch von der Schöpferkraft des Querdenkens verabschiedet.
Wer sich „Sorgen macht – um die eigene Gesundheit und die der Lieben“, lässt sich impfen. Alles andere ist Wohlstandsegoismus.
sehr einseitige Sichtweise – *jessas*
Hallo Nixwisser, ich hoffe du kennst die Fakten.
Portugal hat eine Impfquote von 89 % und ist Hochrisikogebiet,
Spaniens Impfquote liegt bei 80 %, Hochrisikogebiet,
Malta 83 %, Hochrisikogebiet,
Irland 90 % mit einer Inzidenz von 640.
Bremen hat mit 85 % die höchste Impfquote in Deutschland und gleichzeitig auch den höchsten Inzidenzwert von 434.
Jetzt lässt sich vielleicht erahnen, warum ich mich nicht impfen lasse.
Bitte nicht nur die Inzidenzwerte anschauen, sondern auch die Menge an Hospitalisierung und schweren Verläufen. Und bitte vor allem letzteres informativen Quellen und nicht aus der Gerüchteküche (…)
Und bitte keinen Trotz, der ist leider gerade nicht gesund.
@Hans-Georg Hessel.
Das ist einfach zu erklären: weil z.B. in Bremen mittlerweile die (…) Omikron-Variante vorherrschend ist, steigt dort die Inzidenz, trotz hoher Impfquote.
Aber während etwa in Thüringen 1/3 der Intensivbetten mit Covid-Patienten belegt ist, sind es in Bremen nur 16,2 Prozent.
Also macht impfen (boostern) weiter Sinn, um Hospitalisierung zu vermeiden und von der Pandemie in die beherrschbare Endemie zu kommen
Von den 16 Bundesländern belegt Bremen stets den Platz 1 in folgenden Kategorien:
87,1% (Erstimpfung) und 83,0% (vollständig) Stand 30.12.2021,
7-Tage-Inzidenz von 468,6 Stand 3.1.2022,
Hospitalisierungsrate 12,5 Stand 3.1.2022
@Hans _Georg
Guter Kommentar. Danke
@Hans-Georg Heßel
Impfen ≠ Schutz vor Infektion
Impfen = Aktivierung & Training des Immunsystems gegen eine Infektionskrankheit.
Die Coronaimpfung schützt gut vor schweren bis tödlichen Krankheitsverläufen und führt nicht zwangsläufig zu einer sterile Immunität (man ist nicht ansteckend) bzw. verhindert nicht unbedingt das man leichten bis moderaten Symptome bekommt.
Sehr gut erklärt, dankeschön.
Ich hoffe, den ein oder anderen Impfskeptiker wird das erreichen!
Dass meine Vorredner eine Impfpflicht nicht befürworten, ist ihr gutes Recht. Aber die Frage, wie man denn seine Meinung kundtun soll, lässt sich einfach beantworten: Selber Demo anmelden, sich an die Abstandsregeln und Maskenpflicht halten und sich dann evtl. noch von Rechten distanzieren.
In größeren und kleinen Gruppen dann doch irgendwie organisiert unangemeldet durch die Stadt zu ziehen – das wirkt auch auf mich nicht so, als ob Gesprächsbereitschaft da wäre, denn auf einer angemeldeten Demo kann man sich auch mit Gegenmeinungen auseinandersetzen.
Stimme ich voll zu.
Gerne darf eine impfkritische Demo angemeldet und abgehalten werden, ich bin 100% dafür, dass man sich mit dem Thema auseinander setzt.
Das Landratsamt hat ja vorgeschlagen, Hofstatt für Impfkritiker und Marienplatz für Impfbeführworter. Platz ist genug.
Wenn ich mir durchlese, was die grüne Jugend Rosenheim als Beweggrund angibt, sich der Gegendemonstration anzuschließen, dann frage ich mich, woher dieser Geist kommt.
Besorgt ist man ob der steigenden Zahl der Spaziergänger, ohne, dass man sich Gedanken machen will, wie diese Zunahme zustande kommt und wer diese Menschen sind.
Ganz im Gegenteil scheint es nach der o.a. Pressemitteilung ausschließlich darum zu gehen, rechtem Gedankengut entgegenzutreten.
Das ist richtig und extrem wichtig!
Allerdings treffe ich bei diesen Spaziergängen immer auf Menschen, mit denen ich persönlich häufig auf Demos gegen Rechts war, lange bevor die aktuellen Jusos und Junggrünen überhaupt geboren waren.
Ich stimme der Pressemitteilung zu, dass es Aussagen von Menschen, die gegen den aktuellen Kurs aufstehen, gibt, die demokratie-feindlich und hetzerisch sind. Allerdings erwarte ich ebenfalls von jungen Politikern – und nichts anderes sind die Organisatoren der Gegendemonstration – eine objektive Betrachtung der aktuellen Situation.
Die Spaziergänge sind entgegen dem Diktus der Pressemitteilung keine „plumpe Maßnahme“, sie sind eher, wie man heutzutage so schön sagt „alternativlos“, da angemeldete Demonstrationen, wie die letzten 1,5 Jahre gezeigt haben, verlegt, minimiert und diskreditiert werden.
Die Nazikeule wird geschwungen und im Übermaß eingesetzt.
Was also gerade geschieht, sehe ich als direkte Reaktion auf die politische Einordnung derjenigen Bürger, die nicht mit dem aktuellen Weg einverstanden sind.
Und nein, wir „Spaziergänger“ wollen ebenfalls nicht, dass eine rechte Minderheit den Kurs vorgibt!
Wir wollen lediglich, dass es einen politischen Diskurs gibt, eine Abwägung der Thesen beider Seiten und einen Konsens, der es allen Bürgern ermöglicht, in Frieden und Freiheit zu leben.
Die Aussage „kein Platz für Querdenker“
empfinde ich als genauso hetzerisch, wie manche Aussagen aus diesem sogenannten Querdenkermillieu.
Wenn Menschen – und das ist leider Fakt – als radikal gebranntmarkt werden, dann werden sie sich zwangsläufig entweder wieder eingliedern oder radikalisieren.
Das ist keine hetzerische Prophezeiung, das ist geschichtliche Realität.
Es liegt an der Politik, die Sortierung von Menschen mit unterschiedlicher Gesinnung zu beenden.
Wenn dies nicht geschieht, dann werden wir keinen guten Zeiten entgegensehen.
Warum dann keine Demo anmelden. Dann hat man auch noch den Vorteil wenn es tatsächlich Rechte Trittbrettfahrer geben sollte, diese von der Versammlung auszuschliesen, das recht hätte ein Versammlungsleiter. Alle wären glücklich (mal abgesehen von den Störenfrieden). Die Impfkritiker können in der Hofstatt ihrer legitimen Meinung Ausdruck verleihen, die Impfbefürworter können am Marienplatz ihrer legitimen Meinung Ausdruck verleihen und hätten dann keine Argumente mehr die legitime Kritik der Impfkriker unhinterfragt in eine Rechte ecke zu stellen und müssten sich damit auseinandersetzten was wirklich gesagt wird und nicht was unterstellt wird.
Ich würde mir wünschen das die Stadtratsmitglieder die sich an den Protestmärschen in der Vergangenheit beteiligt haben, voranschreiten und diese Demo der Impfkritiker anmelden, so stelle ich mir unsere Volksvertreter vor.
Man hat den Eindruck, dass die Grüne Jugend überhaupt nicht versteht, um was es eigentlich geht.
…. Und ich verstehe nicht, dass in Wasserburg eine rechte Gruppierung (der dritte Weg) zu einer Versammlung aufruft und Wasserburger daran teilnehmen!?
Meinung haben und diese auch öffentlich kundtun zu dürfen, gehört zu einer funktionierenden Demokratie, aber wie kann man bitte Freiheitsrechte fordern und gleichzeitig für eine verfassungsfeindliche, rechtsradikale Gruppe auf die Straße gehen?!
Bitte wendet Euch ab von diesem Klientel, dann werdet ihr auch wieder anders wahrgenommen!
Viel Spaß zu Zehnt, da wird’s mit Abstand wunderbar klappen. Genehmigt ist die Demo sowieso, ist ja streng nach Partei Buch.
Nur blöd, dass man nie ein Ergebnis von solchen Aktionen bekommt.
Muss sich wohl um eine Minderheit handeln :)
Es wäre schön, wenn einem nicht unterstellt würde, dass man das „eigene Denken aufgibt“, wenn man die Hygieneregeln gut findet und sich dreimal impfen lässt.
Ich war siebzehn Monate in meinem eigenen Lockdown (der immer sehr viel strenger war als der vorgegebene), aber nicht, weil die Politiker das gesagt haben, sondern weil ich den Wissenschaftlern (Profis) glaube.
Warum wird man dann als „dummes Schaf“ bezeichnet, das nicht denken kann, bloß weil man die Fakten sieht (…)
Ein Blick nach Spanien würde genügen, dort sind alle davon überzeugt, dass die Impfung ein Akt der Solidarität ist und nicht der Blödheit. Mähhhh….
Ich denke besser, als so mancher älterer Bürger, die fortwährend eine Beschneidung ihrer Rechte anprangern, ob diese Beschränkungen für alle Versammlungen gelten, egal ob sie einen Bezug auf die Pandemie haben oder nicht!
Wenn sogar von Versammlungsleitern aufgerufen wurde, dass man mit dem Smartphone die Intensivstationen stürmen soll, um nachzuweisen, dass dort keine Corona-Erkrankten liegen, dann frage ich mich, wo der Aufschrei der demonstrierenden Bürger geblieben ist, um sich sich von solchen Gruppierungen zu distanzieren?
Lieber Gilera
Waren sie jemals auf der Straße, wenn es darum ging, gegen etwas einzutreten, dass den Regierenden nicht gefällt????
Es ist verdammt schwierig!
Und hätten oder würden sich alle Menschen auf diesem Erdball immer an die Vorgaben der Regierenden halten, dann wäre so manches nicht möglich gewesen!
Erschreckend, dass sich gerade in Deutschland Menschen gegenüberstehen, die eigentlich das Gleiche wollen, aber so in sich verharren, dass es nicht zum Zusammenschluss kommt!
Also wir fanden das damals, als wir gegen Atomkraft und Atomwaffen auf die Straße gingen, nicht wirklich schwierig.
Wir haben uns von den „Schmeißern“ vor allem räumlich distanziert und sind rechtzeitig heim.
Gegen diese Demos sind die derzeitigen wirklich ein „Spaziergang“. Aber jammern und klagen über die böse Polizei. Das ist so peinlich!
@altdemo
Nicht schwierig?
Waren sie in Wackersdorf?
Ist doch hier mit Nichten das Thema!
Reden unterm Strich nicht alle hier vom Gleichen?
Rechtsradikale raus!!!!!!!!!!!!!!
Meinungsfreiheit ja!
Und wer für eine Impfung gegen Covid 19… ist, ja bitte!
Wer dagegen, ist doch auch in Ordnung!!!!
Oder nicht????
Mir bleibt nur immer wieder das Gleiche zu sagen!
Alle Menschen sind gleich!!!!!!!
Und, im KH bzw auf ITS gilt für mich immer dasselbe! Was auch immer dazu geführt hat, dass jemand schwer krank hier ist, ist scheiß egal!
Diskussionen darüber, wer, wann wie versorgt gehört, entbehren jeder Menschlichkeit und sind einfach nur abscheulich und ekelhaft!
Gibt es dazu klare Statements?
Ich wünsche mir diese!
Es wäre für Montag sehr einfach eine Demo anzumelden, die Kreisverwaltung hat sogar einen Demonstrationsort in mitten der Stadt vorgeschlagen und nicht auf dem Fit und Fun platz wie beim letzten mal. Im Herzen Wasserburgs sozusagen.
Anonym durch die Straßen zu ziehen und sich wundern, wenn man von der Polizei aufgehalten wird, das ist meiner Meinung nach nicht mutig.
Mutig wäre es, sich als Versammlungsleiter hervorzutun und offen zu seiner Meinung zu stehen und ggf. Störenfriede dann von der Demo auszuschließen.
So wären dann alle glücklich oder wenigsten zufriedener.
Mir geht es hier nicht um die Spaziergänger, die sich dort versammeln, um gegen die Impfpflicht dort Stellung zu beziehen (auch wenn ich nicht deren Meinung bin).
Ich habe dort einige gesehen, die mir aufgrund ihrer rechten Gesinnung eher Angst machen.
Schwarze Jacken mit altdeutscher Schrift mit sehr eindeutigen Worten darauf.
Diese Personen nutzen diese Spaziergänge aus einem eindeutig falschen Grund und deren Teilnahme und Absicht kann ich definitiv nicht tolerieren.
Ich finde es sehr bedenklich, den Menschen – in diesem Fall den Impfgegner – ihre Grundrechte auf freie Meinungsäußerung zu verwehren.
Das Grundgesetz sollten wir Deutsche sehr ernst nehmen.
Ich glaube, die Politiker haben sich damit keinen Gefallen getan.
Zum gefühlt tausendsten Mal: niemandem wird das Recht auf freie Meinungsäußerung verwehrt.
Es darf ja eine Kundgebung stattfinden, aber wie sich das gehört, nach den Regeln des Versammlungsgesetzes, welches für eine politische Meinungskundgebung (und nichts anderes sind die Spaziergänge) eben einschlägig ist.
Ich finde jeder hat Recht auf freie Meinungsäußerung ab. Es soll sich doch bitte nur an die Corona Auflagen gehalten werden: Maske, Abstand und Demo anmelden, dann ist alles gut.
Dann kommen die Impfkritiker und die Impfbefürworter sich auch nicht in die Quere, da sie an zwei unterschiedlichen Orten demonstrieren.
Jeder kann seine Meinung kund tun und danach wieder heimfahren und das Ganze gerne nächste Woche am Montag wiederholen.
Weiß eigentlich jemand, warum die halbe Mannschaft der Bayern-Spieler an Corona erkrankt ist, sind die un-geimpft?
Corona haben und an Corona erkrankt zu sein ist ein großer unterschied. Es ist doch bekannt, dass man als geimpfter auch Corona bekommen kann (…)
Zu den Bayern: Die sind in großen Gruppen beim Training, im Bus, in der Kabine usw. – da ist eine Verbreitung vorhergesagt.
Viel testen = mehr positive!
Warum dann impfen?
Gibt es eigentlich einen Link, wo man das nachlesen kann, dass „der dritte Weg“ zum Spaziergang aufruft?
Ich war selber noch auf keinen Spaziergang, aber in meinem Bekanntenkreis schon einige, diese sind mit Sicherheit nicht rechts.
Sind Wechselwähler zw. spd, grün und links. Sind auf Demos gegen rechts gegangen und arbeiten im Sozialen.
Dürfen diese ihre Unzufriedenheit und ihre Skepsis gegen den Impfstoff nicht kundtun?
Ständig impfdurchbrüche, Spaltung der Gesellschaft durch die Medien, vor einem Monat Impfvorzeige-Länder wie Portugal und Spanien jetzt Hochrisikogebiet.
Falsche Belegungszahlen von Intensivbetten in Krankenhäusern im Jahr 2020, Söder Aussage Inzidenz ‚ungeimpft 1600 – geimpft 100‘ – im November und und und …
Ja, den Link zur Werbung durch den III. Weg würde es geben. Allerdings dürfen hier in den Kommentaren keine externen Links gesetzt werden – verständlicherweise, denn gerade diese Diskussion hier würde dann erst recht ausufern und wäre nur noch ein unleserliches Sammelsurium aus Links zu mehr oder weniger seriösen Quellen.
Aber wer nach dem Beleg sucht, wird ihn auch finden.
Zur gesetzlichen Lage:
15.Bayr.Ifsmf
§ 9Versammlungen im Sinne des Art. 8 des Grundgesetzes
(1) Bei Versammlungen im Sinne des Art. 8 des Grundgesetzes unter freiem Himmel (anzeigepflichtig) muss zwischen allen Teilnehmern ein Mindestabstand von 1,5 m gewahrt werden. 2Die nach Art. 24 Abs. 2 des Bayerischen Versammlungsgesetzes ( BayVersG) zuständigen Behörden haben erforderlichenfalls durch Beschränkungen nach Art. 15 BayVersG sicherzustellen, dass die von der Versammlung ausgehenden Infektionsgefahren auch im Übrigen auf ein vertretbares Maß beschränkt bleiben. (Da steht weder was von einer gesetzlich vorgeschriebenen Maskenpflicht noch etwas davon, dass Behörden einen Ort festlegen dürfen oder etwas nur stationär genehmigen sollen)
Bayerisches Vers.G Art13(4) Die Anzeigepflicht entfällt, wenn sich die Versammlung aus einem unmittelbaren Anlass ungeplant und ohne Veranstalter entwickelt (Spontanversammlung).
Könnte es sein, dass sich die Spaziergänger an geltendes Recht halten?
Gesetze stehen im übrigen über willkürlich verfassten Verordnungen
Nein, das kann nicht sein, weil eine Veranstaltung, die für alle einsehbar tagelang über diverse Telegram-Gruppen geplant wird, ganz sicher nicht unter die Kategorie „Spontanveranstaltung“ fällt.
… nun – nachdem ich so einige Beiträge durchgelesen habe, frage ich mich, wie es wohl in Zukunft werden wird?
Angenommen ein Fußball-Bundesligaspiel wird von 50.000 Menschen besucht, unter denen eine kleine Gruppe (3-4 Mann) „Rechter“ sind, die sich vorher über Telegram oder WhatsApp verabredet haben.
Der Logik nach einiger Schreiber hier müssten demnach dann ALLE Zuschauer Rechtsradikale sein.
Wer solche absurden Beispiele bringt wie sie, ist an einer wirklichen Diskussion erkennbar nicht interessiert.
Die Rechtsextremen sind bei den Demos der Coronamaßnahmengegner nicht irgendeine Randgruppe, sondern integraler Bestandteil. Es wird gezielt versucht, das Vertrauen in den Rechtsstaat und die Demokratie zu untergraben. Von Beginn an haben die Organisatoren der Coronamaßnahmengegner (Querdenken und deren politischer Arm „Die Basis“) jeden Versuch unterlassen, sich von Rechtsextremen und Antidemokraten abzugrenzen. Im Gegenteil werden rechte Netzwerke gerne mit in Anspruch genommen.
Für die neue Rechte stellt die Querdenkerbewegung einen Neustart dar, das Ziel der Schwächung der Demokratie „in der Mitte der Gesellschaft“ zu verankern. Also eben weg von schlägerschwingenden Stiefelglatzen (die bei den sogenannten Spaziergängen tatsächlich nicht zu sehen sind), hin zu den Unzufriedenen/Verunsicherten aus dem bürgerlichen, alternativen oder esoterischen Lager.
Die Verstrickungen tief in rechtextreme Kreise sind dennoch so offensichtlich und Nachvollziehbar, dass sie auch jedem „normalen“ Kritiker der Coronamaßnahmen nicht verborgen bleiben können.
Wer also als Nicht-Rechter bei diesen Spaziergängen mitläuft, muss sich durchaus fragen lassen, warum er sehenden Auges das Spiel der rechten Demokratieverachter mitspielt.