Pfaffinger Gemeinderat um Bürgermeister Josef Niedermeier tagt in der nächsten Woche

Zu seiner nächsten Sitzung trifft sich der Pfaffinger Gemeinderat um Bürgermeister Josef Niedermeier in der nächsten Woche am Donnerstag, 7. April, um 19 Uhr im großen Gemeindesaal. Es gibt diesmal viel zu besprechen …

Die Tagesordnung im Überblick

1 Eröffnung der Sitzung
2 Genehmigung des Protokolls des öffentlichen Teils der letzten Gemeinderatssitzung
(03.03.2022)
3 Bauleitplanung; Änderung und Erweiterung der Einbeziehungssatzung „Hilgen-Nord“;
Behandlung der im Rahmen der Auslegung (§ 3 Abs. 2 BauGB) und Behördenbeteiligung (§
4 Abs. 2 BauGB) eingegangenen Stellungnahmen; Abwägungsbeschlüsse und
Satzungsbeschluss

4 Bauleitplanung; 1. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet Forsting-Nord im
vereinfachten Verfahren (§ 13 BauGB); Behandlung der im Rahmen der Auslegung (§ 3 Abs.
2 BauGB) und Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 2 BauGB) abgegebenen Stellungnahmen;
Abwägungsbeschlüsse und ggf. Satzungsbeschluss
5 Bauleitplanung; Antrag auf Erweiterung des Geltungsbereichs der Außenbereichssatzung
„Steinhart-Süd„; Vorstellung des Antrages sowie Entscheidung über möglichen
Aufstellungsbeschluss
6 Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungsplans; Rücknahme von WA-Flächen im
Ortsrandbereich von Pfaffing im Gegenzug zur Baulandausweisung Pfaffing-West 5;
Beratung und ggf. Fassung eines Aufstellungsbeschlusses
7 Bauleitplanung; Bebauungsplan „Ried“; 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplans
„Ried“; Vorstellung der Erweiterungsplanung; Aufstellungsbeschluss
8 Bauleitplanung; Teilfortschreibung Landesentwicklungsplan (LEP) in den Themenfeldern
„Für gleichwertige Lebensverhältnisse und starke Kommunen“, „Für nachhaltige Anpassung
an den Klimawandel und gesunde Umwelt“ und „Für nachhaltige Mobilität“ sowie 15.
Änderung des Regionalplans der Region Südostoberbayern, Teilfortschreibung „Kapitel B II:
Siedlungswesen“
9 Nachhaltigkeitsbericht für die Gemeinde Pfaffing

10 Bekanntgaben und Anfragen
10.1 Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der letzten GR Sitzung
10.2 Bericht über laufende Angelegenheiten und Themen der Verwaltungsgemeinschaft Pfaffing
10.3 Anfragen aus dem Gemeinderat
10.4 Bauleitplanung; 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Pfaffing für den
Bereich des zukünftigen Baugebietes Pfaffing-West 5; Genehmigung
10.5 Finanzwirtschaft; Pauschale Ausgleichszahlungen von Gewerbesteuermindereinnahmen in
Folge von COVID-19-Pandemie im Jahr 2021
10.6 Stellungnahme der Verwaltung zu diversen Anfragen aus dem Gemeinderat Pfaffing, Sitzung
vom 03.03.2022