Aus dem Gemeinderat Haag: Überörtliche Prüfung zeigt Verbesserungsmöglichkeiten auf

Für die Jahresrechnungen 2015 bis 2020 fand eine überörtliche Prüfung durch den Bayerischen kommunalen Prüfungsverband statt. Der Bericht dazu sorgte in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats Haag für Kritik und Unverständnis.

„Der Prüfbericht hat 54 Seiten – 36 davon sind Verbesserungsvorschläge, die teilweise aus den Anmerkungen aus 2017 noch nicht behoben worden sind“, kritisierte Michael Haas (CSU) und fragte, ob von behördlicher Seite Konsequenzen gegenüber der Gemeinde zu erwarten seien und ob sich intern jemand verantworten müsse.

„Natürlich gibt es immer etwas zu verbessern“, sagte Bürgermeisterin Sissi Schätz. Das komme auch daher, weil sich die Vorschriften regelmäßig ändern. „Was vor zehn Jahren noch geduldet war, geht heute nicht mehr“, so die Rathaus-Chefin. „Die Prüfer kommen deshalb, um Verbesserungsvorschläge zu machen.“ Die Gemeinde kümmere sich im Anschluss darum, diese möglichst im Berichtszeitraum umzusetzen, aber „in manchen Dingen ist es nicht möglich“. Nach jeder Prüfung finde eine Nachbesprechung mit den Mitarbeitern statt.

Insgesamt zeige sich aber: „Die Kassenlage ist geordnet, die Haushaltslage gewährleistet, wir haben eine günstige finanzielle Bewegungsfreiheit.“ Das komme daher, dass die Verwaltung verantwortungsbewusst mit dem Geld umgehe.

Andreas Sax (CSU) sprach die Gewerbesteuer an und fragte: „Wie kommt die erhebliche Differenz von 800.000 Euro zustande und was hat das für Auswirkungen?“ Hier erklärte Kämmerer Christian Prieller, dass die Meldung nicht korrekt erfolgt worden sei und „zum Jahresende hätte eine Plausibilitätsprüfung erfolgen müssen“. Inzwischen sei die Differenz nachgemeldet worden. Die Gewerbesteuerumlage werde entsprechend angepasst und das führe zu Nachzahlung.

Größter Kritikpunkt war außerdem die IT-Sicherheit. „Wir sind angreifbar“, schloss Dr. Florian Hass (PWG) aus dem Prüfbericht und kritisierte unter anderem, dass beispielsweise Zugänge ins Online-Banking bei versetzten Arbeitnehmern noch aktiv waren. Er fragte, ob es Backup-Übungen gebe, um zu sehen, ob alles funktioniere, damit die Daten bei einem Hack-Angriff nicht vollständig verloren sind.

„Gerade bei der Passwortsicherheit müssen wir künftig extrem aufpassen, auch aufgrund der steigenden Angriffe auf Kommunen“, weiß auch die Rathaus-Chefin. Es werden regelmäßig Backup-Tests durchgeführt. Christine Sax (Grüne) wollte wissen, ob bei der Passwortsicherheit inzwischen etwas gemacht worden sei. Das Problem sei laut Bürgermeisterin Schätz behoben.