Mitglied des Bundestages konnte seit einem Jahr nur noch in der „Gruppe“ weitermachen

Den 40-jährigen Medienwissenschaftler Ates Gürpinar (Foto) – Mitglied des Bundestages – hat „die Linke“ jetzt einstimmig wieder zu ihrem Direktkandidaten für den Wahlkreis Rosenheim bestimmt. Der Abgeordnete, der in der jetzigen Legislatur für Krankenhaus- und Pflegepolitik zuständig ist, legte in seiner Ansprache auch einen seiner Schwerpunkte auf den Pflegemangel, der insbesondere pflegende Angehörige in größte Schwierigkeiten bringe: „Wir müssen den Pflegekollaps im Land verhindern. Pflege macht arm, das darf nicht sein. Aber Ampel und Union haben den Personalmangel in den letzten Jahren noch verschärft“, stellte Gürpinar dar.

Insbesondere in der Stadt Rosenheim seien die steigenden Mieten ein weiteres zentrales Problem: „Wir müssen die Mieten deckeln. Außerdem brauchen wir endlich bezahlbaren Wohnraum. Aber während Bundesministerin Geywitz nicht einmal die Hälfte des versprochenen Wohnraums geschaffen hat und Ministerpräsident Söder sogar nur sieben Prozent von den versprochenen 10.000 Wohnungen in Bayern baute, sind sich Ampel und Union in einer Sache einig: Die Schuld an alldem scheinen nicht sie zu haben, sondern die Ärmsten in der Gesellschaft – Bürgergeldempfänger und Geflüchtete.“

Gegen diesen spürbaren Rechtsruck gebe es aber auch eine Gegenbewegung, so die beiden „Linken“-Kreisvorsitzenden in Rosenheim, Maria Boberschmidt und Martin Bauhof: „Wir konnten in den vergangenen Wochen 20 Neumitglieder begrüßen. Das macht Mut, denn es ist dringend notwendig gegen den ganzen Rechtsruck Widerstand zu organisieren. Und wir laden alle Mitglieder, neue und alte, ebenso wie alle interessierten ein, mit uns am kommenden Donnerstag, 5. Dezember, in den Wahlkampf zu starten.“

Die Fraktion „der Linken“ im Bundestag hatte vor einem Jahr ihre Auflösung beschlossen. Hintergrund war der Bruch mit Sahra Wagenknecht und neun weiteren Abgeordneten. 

Davon betroffen war somit auch MdB Ates Gürpinar aus dem Wahlkreis Rosenheim, der nicht zum Sahra-Wagenknecht-Bündnis wechselte. Bei den „Linken“ ist er in der Bundestags-Fraktion der Sprecher für Krankenhaus- und Pflegepolitik sowie für Drogenpolitik

Gürpinar war von 2016 bis 2022 Sprecher des Landesverbands „der Linken“ in Bayern und ist seit 2021 einer der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Partei, Vor zwei Jahren wurde er in den Deutschen Bundestag gewählt.

Ohne die zehn Abgeordneten vom neuen Wagenknecht-Bündnis konnten die übrigen 28 Vertreter „der Linken“ im Bundestag nun nur noch als „Gruppe“ weitermachen, denn für eine Fraktion fehlte die Mindestgröße von 37 Mandaten.