Heute Abend Sitzung des Gemeinderates Eiselfing

Am heutigen Dienstag findet um 19 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates Eiselfing im Sitzungssaal des Rathauses statt. Die Tagesordnung:

01. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 5. November 2024
02. Bauanträge
02.A Isolierte Befreiung zur Errichtung eines Carports an der Grundstücksgrenze, FlNr. 185/5 der Gemarkung Bachmehring (Floriansweg 2, Bachmehring)
02.B Aufstockung des bestehenden Einfamilienhauses mit Einbau einer zweiten Wohneinheit auf dem Grundstück FlNr. 183/23 der Gemarkung Bachmehring (Birkenweg 10, Bachmehring)
02.C Antrag auf Vorbescheid: Neubau von Garagen auf dem Grundstück FlNr. 1223 der Gemarkung Aham (Hauptstraße 4, Alteiselfing)
03. Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB): 20. Änderung des Flächennutzungsplans für die Gemeinde Eiselfing; Grundstück FlNr. 385 der Gemarkung Aham als Sondergebiet für die Erweiterung des Energieparks Aham – Änderungsbeschluss / Aufstellung eines Bebauungsplans „Erweiterung SO Energiepark Aham“ – Aufstellungsbeschluss
04. Vollzug des Baugesetzbuchs (BauGB): Beteiligung der Gemeinde Eiselfing an der Aufstellung einer Klarstellungssatzung i.V.m. mit der Ergänzungssatzung „Oberbierwang I“ der Gemeinde Babensham gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB
05. Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2023
05.A Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2023
05.B Genehmigung von außer- und überplanmäßigen Mehrausgaben im Haushaltsjahr 2023
05.C Feststellungsbeschluss gemäß Art. 102 Abs. 3 GO
06. Entlastung für das Haushaltsjahr 2023 nach Art. 102 Abs. 3 GO
07. Vermögensauseinandersetzung des Mittelschulverbands Eiselfing (Gebäude und Grundstücke): Beschlussfassung zum Entwurf der Urkunde inklusive Nutzungsvereinbarung für die notarielle Beurkundung im Dezember 2024
08. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderats vom 5. November 2024
09. Sonstiges