Soyener Gemeinderat lehnt Anträge auf Übernahme von Instandhaltung für Gemeindestraßen ab
Im März des Vorjahres beschloss der Soyener Gemeinderat mit sechs Gegenstimmen eine Neuregelung zum Unterhalt von Gemeindestraßen (wir berichteten). Ziel der Maßnahme ist eine Gleichbehandlung aller Bürger. In der gestrigen Gemeinderatssitzung beschäftigte sich der Rat mit zwei Anträgen für die Gemeindeteile Kirchreit/Wetterstett sowie Rottenhub/Hundsham, in welchen die Übernahme der Instandhaltung beziehungsweise Straßenbaulast wieder durch die Gemeinde übernommen werden sollte. Nach kontroverser Diskussion wurden beide Anträge abgelehnt.
Die Anlieger des Strohreiter Feldweges sowie des Wetterstetter Weges Kirchreit/Wetterstett beantragten die Übernahme der Straßenbaulast durch die Gemeinde. Grund sei nach Meinung der Anlieger, dass es sich um einen beschränkt-öffentlichen Weg handele. Nutzer seien unter anderem Kirchenbesucher, Wanderer, Radfahrer, Reiter oder Paketdienste. Darüber hinaus werde der Weg auch von Gemeindefahrzeugen wie dem des Wasserwarts genutzt. Ebenso sei der Weg eine Feuerwehrzufahrt beim Maibaumfest, Kirchenpatrozinum oder Lichteradvent. Sehr beliebt sei die Route auch als Wanderweg für viele Soyener Bürger, aber auch für auswärtige Besucher.
Bürgermeister Thomas Weber erklärte, dass beide Wege, trotz der im Anliegerantrag genannten weiteren Nutzungen, noch vorwiegend der Bewirtschaftung der angrenzenden landwirtschaftlichen Felder dienen. Entsprechend der Gesetzesdefinition seien die beiden Wege als nicht ausgebaute öffentliche Feld- und Waldwege einzustufen. Straßenbaulastträger seien diejenigen, deren Grundstücke über den Weg bewirtschaftet werden, nicht die Gemeinden. Es bestehe aber die Möglichkeit, dass die Gemeinde durch eine Satzung auch die nicht ausgebauten öffentlichen Feld- und Wanderwege in ihre Baulast überführen könne.
Weber ergänzte, dass es sich insbesondere bei den genannten kirchlichen und sonstigen Feierlichkeiten um Feste handele, die nur wenige Male im Jahr stattfinden. „Somit entsprechen sie den gesetzlichen Voraussetzungen für den üblichen Gemeingebrauch von öffentlichen Feld- und Wanderwegen“.
Gemeinderat Martin Krieg sprach sich für einen Unterhalt durch die Gemeinde aus. Eine neue Satzung auszuarbeiten, dauere „ewig“. Auch Helmut Grundner schloss sich dem an, Kirchreit sei ein besonderer Ort. „Es wäre schön, wenn hier eine gute Lösung gefunden wird“.
Horst Schimpflingseder fand den Beschluss vom Vorjahr gerecht, Kirchreit könne auch von der anderen Seite her angefahren werden. Afra Zantner und Frieder Meidert stimmten dem zu. „Wenn wir diese Abweichung jetzt zulassen, kommen bestimmt weitere Anträge von Anwohnern anderer Gemeindestraßen“, so Meidert. Am Sachverhalt habe sich jedoch nichts geändert.
Peter Müller plädierte dafür, den Antrag entweder abzulehnen oder zuzustimmen. Eine Prüfung und gegebenenfalls Ausarbeitung eines neuen Satzungsentwurfs durch den Bauausschuss wäre seiner Meinung nach nur ein Aufschieben.
Mit 4 Gegenstimmen wurde der Antrag auf Übernahme der Straßenbaulast durch die Gemeinde in Kirchreit letztlich abgelehnt.
Ebenfalls abgelehnt wurde der Antrag der Anlieger auf Übernahme der Instandhaltung durch die Gemeinde für die Gemeindestraße Rottenhub/Hundsham. Die Straße diene laut Anwohnerantrag überwiegend dem Durchgangsverkehr wie Post, Müllabfuhr, Schwerlastverkehr oder der Abkürzung zwischen den Gemeinden Soyen und Rechtmehring. Wie stark die Straße benutzt werde, sehe man an dem derzeitigen schlechten Zustand.
Hier informierte Weber, dass der Hinterholzweg 1972 als öffentlicher Feld- und Waldweg gewidmet wurde. Eine Umstufung wäre bei einer stark befahrenen Straße zu einer Gemeindeverbindungsstraße möglich. Die Straße von Rottenhub nach Hundsham erfülle aber die erforderlichen Voraussetzungen nicht.
Frieder Meidert sprach sich für eine Umstufung zur Gemeindeverbindungsstraße aus. Helmut Grundner und Johann Hinterberger schlossen sich dem an. „Auch wenn dem Beschluss damals zugestimmt wurde, hat er sich im Nachhinein als falsch herausgestellt“. Straßen auf Privatgrund seien privat zu behandeln, aber alles andere müsse Sache der Gemeinde sein.
Für Horst Schimpflingseder erfüllt die Straße keinen Gemeindeverbindungscharakter.
Mit 7:6 Stimmen wurde auch dieser Anwohnerantrag vom Soyener Gemeinderat abgelehnt.
TANJA GEIDOBLER
Da bin ich ja froh als Gemeindebürger, dass wir wieder neue Mitarbeiter in der Verwaltung und im Bauhof gewinnen konnten. Irgendwo muss das Geld ja hin, um die Wege kümmern sich die Bürger jetzt wieder selber, wie vor 60 Jahren. Hauptsache die Straßen iim Ort Soyen sind wieder schick und frisch gepflastert, der Rest bleibt naturnah und ökologisch wertvoll.
…in den Schlaglöchern mancher Gemeindestrassen im soyener Hoheitsgebiet kann man schon fast schwimmen gehen.
Ich komme beruflich viel rum, im „Outback“ vom Landkreis Rosenheim, aber in der Gemeinde Soyen ist der Feldstrassenanteil schon sehr hoch und der Zustand, nicht nur stellenweise katastrophal.
Bekommen die Anwohner, die die Straßen selber herrichten müssen, wenigstens den Kies von der Gemeinde gestellt?
An sich finde ich die Arbeit von der Soyener Gemeinde nicht ganz verkehrt, aber das mit den Schotterstraßen ist eine echte Zumutung.
Was kommt als nächstes? Dass die Anwohner selber sie Schneepfosten stecken müssen und Schnee räumen und streuen dürfen?
Die Pflege, Wartung und Instandhaltung der Infrastruktur, und dazu zählen auch die Zufahrtswege zu Einöden und Weilern, unterliegt dem hoheitlichen Aufgabegebiet einer Kommune.
Liest sich aber nicht als Gleichbehandlung von Bürgern in Soyen und von Bürgern außerhalb.
Kirchreit zum Beispiel ist sehr gut von der anderen Seite über eine komplett geteerte Straße zu erreichen.
Was die Arbeitsaufgaben der Gemeindeangestellten betrifft, hat sich in den letzten Jahren viel verändert. Vieles ist hinzu gekommen, was vor Jahren kein Thema war. Ich kann mich sehr wohl erinnern, als früher Bauern mal selber eine Straße ausgebessert haben und ja, auch teilweise Schneepfosten gesteckt haben. War ganz normal. Aber heute soll alles von der öffentlichen Hand übernommen werden. Und wenns dann Geld kostet, dann wird gejammert. Das ewige Gejammere gehört ja heute anscheinend zum guten Ton.
Ich sehe es ganz genau so.
Es hat sich eine „Jammerkultur“ entwickelt, im Gegensatz dazu werden es immer weniger, die sich den Axxxx aufreißen, um etwas zu bewegen.
Dies beobachte ich auch in der Wirtschaft. Da wird um mehr Lohn und kürzere Arbeitszeiten gestritten.
Und genau da sägen wir uns den Ast ab, auf dem wir sitzen.
Erschwerend kommt hinzu, dass sich die wirklich fähigen Leute, die sich ncht zu schade sind, sich den Hintern aufzureißen, bei Berichten über Feldwege über Leute jammern, die nur noch jammern und sich nicht den Hintern aufreißen. So bleibt der Feldweg Feldweg und wir eine Horde Leute mit der geistigen Reife eines Feldweges.
Sei nicht so streng mit dem Disku. Er gibt immer sein Bestes hier.
Das Beste ist halt leider doch nicht immer gut genug.
Super Erkenntnis von Feldwegschwubler, die am Feldweg jetz was ändert?
Disku Fan, dessen echter Name Disko Stu ist, wird ihn asphaltieren. Nur er hat die Kraft und den Antrieb und er braucht nichts außer unser Lob. Disku rocks
Eine Horde Leute mit der geistigen Reife eines Feldweges zu vergleichen ist eine Möglichkeit, sich der Thematik anzunähern, ist es aber auch Ziel führend? :-)
Das wäre ja genau so, wie wenn ein Politiker in führender Position einen anderen Politiker als „Hofnarr“ bezeichnen würde, egal ob dieser nun einer ist, oder auch nicht.
Wie schön, dass es immer noch die Möglichkeit gibt, sich als Feigenblatt in diesem Diskussionsforum einen Phantasienamen zu geben, womit Gottlob keiner weiß, wer sich hinter einem „Feldwegschwurbler“ verbirgt :-)
Das ist genau mein Humor. Vom Feldweg in Soyen zur faulen Jammergesellschaft, hin zum Hofnarr und dann noch als Disku Fan verkleidet über einen anonymen Kommentar auslassen. Herrlich!
Dann kann man ja erleichtert sein, wenn man genau Ihren Humor getroffen hat. Aber keinen einzigen Satz zum Thema geschrieben.
Ein Eingerückter Kommentar ist eine Antwort auf Kommentar und nicht ein Kommentar zum Bericht. Jedoch zu deinem Kommentar bzw. dienen Kommentaren, den du mit deinem ersten Pseudonym verfasst hast und – oh wunder – kein Wort zum Thema verloren hast. Oder siehst du hier irgend einen Kommentar von Achso oder Disku, der auf Soyen oder Feldwege eingeht? Ich les da nur so Dinge wie Jammerkultur und A.. aufreißen. Was hat das mit Soyens Gemeinderatssitzung zu tun?
Einfach lesen und nicht nur von oben herab geschrieben Kommentare verfassen.
Nicht von oben herab ist halt schwer, wenn man darauf hingewiesen wird, dass man in seiner Kritik an einem völlig vom Thema abgekommenen Kommentar, beim Thema bleiben soll, wenn man danach fragt, was das Jammern der Gesellschaft mit dem Soyner Gemeinderat zu tun hat. Oder wenn man von einem anonymen Schreiber darauf hingewiesen wird, dass man nicht anonym schreiben soll.
PS. Zähl mal wie oft in meinem Text die Feldwege von Soyen vorkommen und wie oft in deinen.
Heute läuft er wieder zur Höchstform auf. Gleich kommt noch die Energiewende ins Spiel oder?
Wenns so schwer fällt, dann einfach sein lassen.
@achso, @disku
Warum nur, erinnert ihr mich so an den Hubert Herber? ;)
Vielleicht gibt es einfach mehrere Personen mit ähnlicher Meinung zu einem Thema?
Mir ist zwar nicht bekannt, wer Hubert Herber ist, das spielt auch keine Rolle.
Mir ist allerdings aus dem hier diskutierten Bericht bekannt, dass es im Soyener Gemeinderat zu einer knappen Entscheidung gekommen ist.
Diese wird offensichtlich von manchen nicht akzeptiert und die Enttäuschung darüber kommuniziert. Passt doch.