Soyens Gemeinderat verabschiedet Haushaltssatzung

In der gestrigen Sitzung verabschiedete der Soyener Gemeinderat einstimmig die Haushaltssatzung 2025. Einem „relativ gut“ ausgefallenen Haushalt stehen viele Großprojekte gegenüber.

„Die Aufstellung eines ausgeglichenen Haushalts wird von Jahr zu Jahr schwieriger“, so Bürgermeister Thomas Weber. Nicht zuletzt wegen des Rekorddefizits bei den bayerischen Kommunen. Er gab einen Rückblick über bereits erfolgte Projekte wie den Wasserversorgungsverbund Wasserburg-Schlicht, die Sanierung der Seestraße mit Gehweg oder den Rückbau der Teichkläranlage in Kirchreit. Große Projekte mit einem Gesamtvolumen von circa 14 Millionen Euro stehen an – dazu gehören unter anderem die Breitbandversorgung für jedes Gebäude, die Dorferneuerung, Grundstücksverkäufe im „Einheimischen-Modell“ oder die Umsetzung der Strukturplanung.

Die Umsetzung des Großprojekts „Neubau, Ausbau oder Sanierung von Kindergarten und Grundschule“ werde viele Millionen Euro kosten und den Gemeinderat in vielen Sitzungen beschäftigen. Im Haushalt 2025 seien nur die Planungskosten veranschlagt, die Investitionskosten werden erst nach erfolgter Kostenschätzung aufgenommen.

Im Anschluss stellte Geschäftsstellenleiter Georg Machl den Haushaltsplan vor. Dieser wurde diesmal vorsichtiger erstellt, mögliche Investitionen wurden nicht berücksichtigt, nur solche, für die ein Maßnahmenbeschluss vorliege. „Sonst würde der Haushalt verzerrt werden“, so Machl.

Der Verwaltungshaushalt (Geldbeutel) wird auf 7.975.010 Euro veranschlagt, der Vermögenshaushalt (Sparkonto) auf 7.442.780 Euro. Das Gesamtvolumen beträgt demnach 15.418.000 Euro.

Im Verwaltungshaushalt wurde die Kreisumlage nicht erhöht und liegt, wie im Vorjahr, bei 48,5 Prozent, was der Haushaltsplanung sehr entgegengekommen sei. Eine extreme Kostensteigerung gebe es bei den Kindergärten. Dazu steigen die Personalkosten nach der Tariferhöhung der Vorwoche.

In den Verwaltungshaushalt fallen unter anderem Ausgaben für die Feuerwehren und den Katastrophenschutz in Höhe von 164.700 Euro, für Schule, Mittagsbetreuung und Schülerbeförderung 605.500 Euro, den Straßenunterhalt 100.000 Euro und 188.000 Euro für die Abwasserentsorgung.

Mit 1.600.000 Euro und damit circa 20 Prozent des Verwaltungshaushaltes schlage die Betriebskostenförderung für die Kindergärten zu Buche. „Hier wird es spannend, wie es weitergeht“, erklärte Machl. 20 Prozent des Vermögenshaushalts seien fast nicht machbar. Im neuen Kindergartenjahr ab September gebe es in der Kita St. Peter 138 Plätze, im Integrationskindergarten 100.

Die Grundsteuer bringe der Gemeinde 423.000 Euro, die Gewerbesteuer 1.470.000 Euro.

Im Vermögenshaushalt stehen unter anderem Planungen für ein neues Feuerwehrfahrzeug, die Sanierung des Soyener Feuerwehrhauses, EDV-Ausstattung für die Schule, beispielsweise Tablet-PCs und Notebooks für Schüler,  sowie Planungskosten für die Container in der Kita St. Peter.

Einnahmen sollen über den Verkauf von Grundstücken, beispielsweise im Gewerbegebiet Graben, über Erschließungsbeiträge und Zuweisungen, unter anderem bei der Dorferneuerung, generiert werden. Die Maßnahme der Bahnbrücke in Mühlthal stehe vor dem Abschluss.

Die Pro-Kopf-Verschuldung wird am Ende des Jahres bei 444 Euro liegen. „Wir kommen heuer gut über die Runden“, erklärte Georg Machl, eine Darlehensaufnahme sei für 2025 nicht geplant.

Als „unglaubliches Projekt“ bezeichnete Machl den Breitbandausbau, bei dem es gelungen sei, dass jedes Anwesen in Soyen mit Glasfaser versorgt werde.

TANJA GEIDOBLER