SITZUNG DES STADTRATES

Am Donnerstag, 25. Mai 2023, um 17 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus

Auf der Tagesordnung stehen folgende öffentlichen Punkte:

1. Bekanntgabe von behandelten Tagesordnungspunkten deren Nichtöffentlichkeit entfallen ist
2. Umbau und Erweiterung der Grundschule Am Gries – Vorstellung pädagogisches Raumfunktionsbuch und Beschluss zum weiteren Vorgehen
3. Holzhofweg, Verkehrsuntersuchung; Bekanntgabe Ergebnis
4. Neuerlass der Satzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Wasserburg a. Inn (Kindertageseinrichtungensatzung) ab 01.09.2023
5. Neuerlass der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für den Besuch der städtischen Kindertageseinrichtungen (Kindertageseinrichtungs-Gebührensatzung) ab 01.09.2023
6. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Stadt Wasserburg a. Inn (Friedhofsgebührensatzung – FGS)
7. Feststellung der Jahresrechnung 2021 der Stadt Wasserburg a. Inn und Entlastungsbeschluss
8. Feststellung der Jahresrechnung 2021 der Heiliggeist-Spitalstiftung Wasserburg a. Inn und Entlastungsbeschluss